SPD Fürstenwalde

12.09.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Sondervermögen für LOS: Wieviel Geld soll wo ankommen

Den Bundesländern und den Kommunen stehen aus dem Sondervermögen des Bundes 100 Milliarden Euro zu. Das haben Bund und Länder vereinbart. Danach liegt der Anteil Brandenburgs bei 2,99920 Prozent. Damit entfallen auf das Land Brandenburg: 2.999.200.000 Euro. Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg erläutert die Eckdaten. (Quelle: Finanzministerium Brandenburg, Die vorläufigen Daten müssen noch von den Kommunalen Spitzenverbänden geprüft/bestätigt werden. Das letzte Wort haben Bundestag und Bundesrat, die darüber in den nächsten abschließend beraten und entscheiden.)

09.09.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Geld vom Bund: So kommt es bei den Brandenburgern an!

Rund 3 Milliarden Euro sollen dem Land Brandenburg aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität der Bundesregierung zur Verfügung stehen. 1,5 Milliarden Euro daraus erhalten die Kommunen für Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Brand- und Katastrophenschutz und Innere Sicherheit sowie Bildung und Sport.

Wie hoch ist das Sondermögen überhaupt?
Das Sondervermögen des Bundes gliedert sich in drei Bereiche: 100 Milliarden Euro fließen an die Länder und Kommunen. Weitere 100 Milliarden Euro stehen für Investitionen des Klima- und Transformationsfonds (KTF) bereit. Der Bund kann für zusätzliche Investitionen auf 300 Milliarden Euro zurückgreifen. Die Mittel aus dem Sondervermögen können innerhalb einer Laufzeit von zwölf Jahren bewilligt werden.

08.09.2025 in Verkehr von SPD-LOS

Schulanfang in Berlin & Brandenburg

06.09.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

„Die SPD muss Motor für Veränderung sein“

„Uns braucht es mehr denn je. Die Sozialdemokratie ist die einzige integrative und emanzipatorische Kraft, die eine Balance zwischen den verschiedenen Interessen in unserer Gesellschaft schafft. Arbeit und Kapital, Wachstum und Umwelt, wirtschaftliche Freiheit und soziale Sicherheit sind keine unüberbrückbaren Gegensätze. Gerade in einer Zeit des Umbruchs und der Unsicherheit hat die Sozialdemokratie die Aufgabe, diese Gegensätze zum Wohle der Allgemeinheit aufzulösen“.

Heißt es in einem Diskussionsbeitrag von Hakan Demir und Dagmar Schmidt, Mitglieder des Vorstandes der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, den die Frankfurter Rundschau veröffentlicht hat. Ihre Frage mit der entsprechenden Antwort: "Wozu Sozialdemokratie? Die SPD muss Diskussionsraum und Motor für Veränderung sein".

04.09.2025 in Bildung von SPD-LOS

Zum Schulstart: Unterricht gesichert!

Der Unterricht in Brandenburg ist abgesichert. Das hat der Bildungsminister Steffen Freiberg klar gemacht. Viele Sorgen, die im Zuge der Haushaltsdebatten aufgekommen sind, bestätigen sich aktuell nicht. Das neue Schuljahr ist herausfordernd -daran besteht kein Zweifel. Das bewegt die Menschen im Land, und dessen sind wir uns bewusst.

Für rund 323.600 Schülerinnen und Schüler an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft im Land Brandenburg beginnt am Montag (8. September 2025) das neue Schuljahr, darunter sind rund 24.100 Schulanfängerinnen und Schulanfänger. 1.533 Lehrkräfte wurden bis zum Stichtag 18. August 2025 unbefristet in den öffentlichen Schuldienst eingestellt – und damit nahezu genauso viele wie im gesamten Vorjahr.

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