SPD Fürstenwalde

04.09.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Deutschland könnte pro Jahr 73 Milliarden mehr einnehmen?

Würde Deutschland dem Beispiel der Schweiz folgen und Vermögensteuern auf dem dortigen Niveau erheben, entspräche das „jährlichen Einnahmen von 73 Milliarden Euro“, heißt es. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995 wird die Vermögensteuer in Deutschland seit 1997 nicht mehr erhoben. Laut einer Oxfam-Studie gingen Deutschland dadurch bis heute schätzungsweise 400 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verloren.

Wie unser Steuersystem Reichtum schützt und Armut zementiert! Lest den gesamten Beitrag um das Ungleichgewicht in der Besteuerung in Deutschland im aktuellen Vorwärts.

02.09.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

Deutsche Befindlichkeit – Einordnung in die Weltlage (mit Updates)

In der Republik wird um Bürgergeld und Renten gestritten. Um Asylanten, die an Grenzen zurückgewiesen werden. Die Liste, der Themen, bei denen es ausschließlich um die eigene Befindlichkeit geht, ist lang. Doch wie sieht unsere Zukunft wirklich aus ? Da haben andere ein paar Takte mitzureden. Ein vorsichtige Bestandsaufnahme von Hajo Guhl. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

27.08.2025 in Allgemein von SPD-LOS

Aufforderung an Verwaltung: Vertrauen zum Bürger aufbauen?

Weg von der Misstrauensverwaltung, hin zu mehr Vertrauen in die Bürger und die Wirtschaft und zu weniger Bürokratie. Wie wäre es, wenn wir in Deutschland anstatt amtlichen Bescheinigungen Selbstbescheinigungen und anstatt beeideten Urkunden Selbsterklärungen zulassen würden? Diese Forderung stellt Prof. Jörg Bogumil von der Ruhr Universität, Bochum."Wenn es sogar in der Steuerverwaltung seit 2017 durch die Ersetzung der Belegvorlagepflicht durch die Belegvorhaltepflicht bei Steuererklärungen möglich geworden ist, auf eine vollständige Kontrolle von sich jährlich immer wiederholenden Belegen zu verzichten und stattdessen nur Stichprobenkontrollen durchzuführen, warum geht das nicht in anderen Bereichen.

22.08.2025 in Allgemein von SPD-LOS

Politische Botschaften: Steuergerechtigkeit

„Für die Reduzierung der Einkommensteuer für kleinere und mittlere Einkommen werden wir eine Debatte über aufkommensneutrale Möglichkeiten der Einkommensteuerreform führen. In diesem Zusammenhang sollten wir Steuererhöhungen für die höchsten Einkommen und größten Vermögen der Deutschen nicht weiter ausschließen“, Frauke Heiligenstadt, MdB, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

17.08.2025 in Wirtschaft von SPD-LOS

Bürgergeld: Arbeit lohnt sich doch

Die Debatte um das Bürgergeld wird oft von einer falschen Behauptung befeuert: Die Aufnahme von Arbeit würde sich nicht lohnen. Ein genauer Blick auf die Fakten zeigt jedoch: Der Lohnabstand existiert. Das eigentliche Problem liegt woanders – in einem System, das zu kompliziert ist und Fleiß nicht ausreichend belohnt. Ein Gedankenexperiment zur Reform der Grundsicherung. Nachfolgend ein konkreter Vier-Säulen-Plan, wie der Sozialstaat modernisiert werden könnte: für mehr Gerechtigkeit, klare Anreize und eine solide Finanzierung. Von Martin Hildebrandt.

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