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Willkommen auf der Seite der SPD Fürstenwalde

Wir möchten Sie als SPD-Ortsverein über unsere Arbeit für Fürstenwalde informieren. Sie finden hier unsere Initiativen in der Stadtverordnetenversammlung, wir berichten über Aktivitäten des SPD-Ortsvereins, und geben Hinweise zu Veranstaltungen. Dokumente wie unsere Wahlprogramme können Sie nachlesen. Zusammengestellt sind auch die Namen und Anschriften Ihrer Ansprechpartner bei der Fürstenwalder SPD. Übrigens gibt es den Ortsverein der SPD seit über 120 Jahren in Fürstenwalde. 2013 feierten wir dieses Jubiläum mit der Rekonstruktion unserer Parteifahne von 1928 und einer Sonderausgabe Fürstenwalder VOLKSFREUND. Wenn Sie mehr über unsere Geschichte erfahren möchten, folgen Sie diesem Link Chronik der Fürstenwalder Sozialdemokratie. Wenn Sie unsere politische Arbeit mit Blick auf die anstehende Landtagswahl mit einer Spende unterstützen wollen, lesen Sie hier weiter Wahlkampfspende.

19.09.2025 in Bundespolitik von SPD-LOS

SPD Bundestagsfraktion: Wir investieren – für ein sicheres und gerechtes Land

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ermöglicht massive Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen – unter anderem für die Sanierung von Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung und Digitalisierung. Damit setzen wir eine langjährige SPD-Forderung um – das ist unser gemeinsamer Erfolg!

Aus den Mitteln des neuen Sondervermögens, dem Klima- und Transformationsfonds sowie dem eigentlichen Kernhaushalt stellen wir für 2025 insgesamt rund 116 Milliarden Euro für Investitionen bereit – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir steigern die Investitionen im Vergleich zum Jahr 2024 um über 50 Prozent. Wir investieren, um Wachstum, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit dem Dreiklang aus Investitionen, Reformen und Konsolidierung ebnen wir den Weg für ein modernes und sicheres Deutschland. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, schaffen die Grundlagen für höheres Wachstum und mehr Beschäftigung, treiben den Kampf gegen den Klimawandel voran und investieren in die Sicherheit unseres Landes.

Lesen Sie die Kompaktinfo Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages

18.09.2025 in Allgemein von SPD-LOS

Land of Freedom: in den USA wird abgesetzt und mundtot gemacht

Die Late-Night-Show von Moderator und Comedian Jimmy Kimmel ist aus dem Programm genommen. Der US-Sender ABC hat seine Sendung „Jimmy Kimmel Live!“ auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, heisst es offiziell. Im Sommer hatte bereits CBS angekündigt, die Late Show von Stephen Colbert im kommenden Jahr einzustellen. Ihr gemeinsamer Fehler: Beide sind Trump-Kritiker.

Bei Kimmel hatte sich US-Präsident Trump sich an dessen Aussagen zum tödlichen Attentat auf den rechtsradikalen Aktivisten Charlie Kirk gestört. Trump attackiert seit Langem Late-Night-Moderatoren, die ihn verspotten. Jetzt sind Jimmy Fallon und Seth Meyers die letzten beiden Late-Night-Moderatoren der großen Sender - und sollten, wenn es nach Trump geht, auch den Mund halten.

17.09.2025 in Verkehr von SPD-LOS

Strafen für Mischkonsum (Alk&Joint) gefordert

Ein Joint und dazu ein Bier? Und dann ans Steuer? Nach dem Willen der Brandenburger Landesregierung geht das gar nicht! Wer Cannabis geraucht und gleichzeitig Alkohol (Ethanol) getrunken hat, soll künftig nicht mehr Auto fahren dürfen - auch wenn die jeweiligen Grenzwerte unterschritten werden. Sie will mit Bundesratsinitiative am 26. September 2025 einbringen, ein bundesweites Verbot vorschlagen.

Brandenburg setze sich "für eine Null-Toleranz" beim Mischkonsum am Steuer ein, wie er bereits für Fahranfänger gelte, sagte Minister Detlef Tabbert (BSW). Dieser stelle eine besondere Gefahr für die Sicherheit im Straßenverkehr dar. Jörg Vogelsänger, Präsident der Brandenburger Verkehrswacht begrüßte diesen Schritt.

Bislang ist es (rechtlich) möglich, gleichzeitig geringe Mengen Cannabis und Alkohol unterhalb der jeweiligen Grenzwerte zu konsumieren - und trotzdem Auto zu fahren., hieß es aus dem Brandenburger Verkehrsministerium.

12.09.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Sondervermögen für LOS: Wieviel Geld soll wo ankommen

Den Bundesländern und den Kommunen stehen aus dem Sondervermögen des Bundes 100 Milliarden Euro zu. Das haben Bund und Länder vereinbart. Danach liegt der Anteil Brandenburgs bei 2,99920 Prozent. Damit entfallen auf das Land Brandenburg: 2.999.200.000 Euro. Jörg Vogelsänger, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg erläutert die Eckdaten. (Quelle: Finanzministerium Brandenburg, Die vorläufigen Daten müssen noch von den Kommunalen Spitzenverbänden geprüft/bestätigt werden. Das letzte Wort haben Bundestag und Bundesrat, die darüber in den nächsten abschließend beraten und entscheiden.)

09.09.2025 in Landespolitik von SPD-LOS

Geld vom Bund: So kommt es bei den Brandenburgern an!

Rund 3 Milliarden Euro sollen dem Land Brandenburg aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität der Bundesregierung zur Verfügung stehen. 1,5 Milliarden Euro daraus erhalten die Kommunen für Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Brand- und Katastrophenschutz und Innere Sicherheit sowie Bildung und Sport.

Wie hoch ist das Sondermögen überhaupt?
Das Sondervermögen des Bundes gliedert sich in drei Bereiche: 100 Milliarden Euro fließen an die Länder und Kommunen. Weitere 100 Milliarden Euro stehen für Investitionen des Klima- und Transformationsfonds (KTF) bereit. Der Bund kann für zusätzliche Investitionen auf 300 Milliarden Euro zurückgreifen. Die Mittel aus dem Sondervermögen können innerhalb einer Laufzeit von zwölf Jahren bewilligt werden.