11.08.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg wächst durch Zuzug

 

Mit dem Zuzug von Flüchtlingen verändern sich nicht nur Stadtteile in Großstädten, auch Bundesländer wie Brandenburg – mit Folgen für Schüler und Schulen, Arbeit und Arbeitsplätze sowie die (gefühlte) Sicherheit. Der „Zuwanderungs- und Integrationsbericht 2025“ (veröffentlicht Juli 2026) zeigt eine stark veränderte Bevölkerungsstruktur im ansonsten alternden Brandenburg. Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl der Ausländer im Land mehr als verdreifacht: von 67.589 im Jahr 2014 auf 211.470 Personen im Jahr 2024. Bei rund 2,55 Mio. Einwohnern im Jahre 2025. Ein Überblick!

 

07.08.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Baufortschritt durch weniger Bürokratie

 

Die Novelle der Brandenburgischen Bauordnung senkt Kosten und baut Bürokratie ab. Sie soll das Bauen beschleunigen. So das Ziel. Das gilt vor allem für den Umbau, der Aufstockung und der Umnutzung bestehender Gebäude. Sicherheit, Brandschutz, Standsicherheit und gesunde Wohnverhältnisse bleiben dabei unangetastet. Zum 1. Oktober 2026 können Bauanträge außerdem elektronisch eingereicht werden.

„Wenn bestehende Gebäude sich leichter umbauen, aufstocken oder anders nutzen lassen, schaffen wir zusätzlichen Wohn- und Arbeitsraum, beleben Ortskerne und gehen verantwortungsvoll mit Flächen und Baustoffen um“, so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Einige Bespiele:

 

16.07.2026 in Landespolitik

SPD Fürstenwalde/Spree begrüßt Initiative von Finanzminister Daniel Keller zur Stärkung des Rettungsdienstes

 

Der SPD-Ortsverein Fürstenwalde/Spree begrüßt die Initiative von Finanzminister Daniel Keller, bis zu 80 Millionen Euro für den Rettungsdienst in Brandenburg bereitzustellen. Mit den Mitteln sollen die Kosten für Fehlfahrten übernommen und die Landkreise sowie kreisfreien Städte bei der Finanzierung des Rettungsdienstes unterstützt werden.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Fürstenwalde/Spree, David Sanne:

„Wir sind sehr dankbar, dass Finanzminister Daniel Keller unseren Antrag zum diesjährigen Landesparteitag aufgegriffen hat und nun bis zu 80 Millionen Euro für den Rettungsdienst in Brandenburg zur Finanzierung der Fehlfahrten bereitstellen möchte. Dies kann aber nur eine Übergangslösung sein. Ziel muss nun eine bundesweite Lösung sein, dass auch die Kosten für Leerfahrten zukünftig von den Krankenkassen übernommen werden.“

Dennoch ist es ein wichtiges Signal an die Landkreise und kreisfreien Städte, dass das Land Brandenburg sie bei dieser wichtigen Aufgabe weiterhin unterstützt. Die Menschen in Brandenburg müssen keine Sorge haben, dass sie eine Rechnung erhalten, wenn sie den Rettungsdienst rufen.

Gerade in einer Notlage darf niemand aus Angst vor möglichen Kosten zögern, den Rettungsdienst zu verständigen. Deshalb ist diese Initiative ein wichtiger Beitrag zu einer verlässlichen und solidarischen Gesundheitsversorgung in Brandenburg.“

Der Antrag des SPD-Ortsvereins Fürstenwalde zum Landesparteitag 2025 kann unter folgendem Link eingesehen werden:

https://www.parteitag-spd-brandenburg.de/app/uploads/pdf/I_2026//21I2026_Sichere_Finanzierung_des_Rettungsdienstes_-2.pdf

 

13.07.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Waldbrandstufe IV! Die Mark trocken wie lange nicht mehr!

 

Mit der brennenden Zigarette auf dem Waldspaziergang? Die glimmende Kippe aus dem geöffneten Autofenster schnippen? Den Holzkohle-Grill für die leckeren Bratwürste in diesen Tagen im Garten entfachen?

Es gibt viele Möglichkeiten, seine Umgebung bei dieser Trockenheit zu verwüsten. In Brandenburg gilt zur Zeit fast überall Waldbrandstufe IV. (Symbolfoto GU/ChatGPT)

Es besteht also: Hohe Gefahr

Sehr trockene Bedingungen. Waldbrände können leicht entstehen und sich schnell ausbreiten.
Die Verbote / Einschränkungen:
  • Offenes Feuer im Wald strikt verboten
  • Grillen im oder am Wald untersagt
  • Rauchverbot im Wald
  • Waldbetreten kann regional eingeschränkt sein
  • Nutzung von Maschinen mit Funkenflug vermeiden
 

12.07.2026 in Landespolitik

SPD Fürstenwalde begrüßt Nullrunde bei der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 2027 im Landtag Brandenburg

 

Der SPD-Ortsverein Fürstenwalde begrüßt die Entscheidung der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg, die automatische Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 2027 auszusetzen.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Fürstenwalde, David Sanne:

„Wir freuen uns sehr, dass die SPD-Landtagsfraktion nun doch noch unserem Antrag zum SPD-Landesparteitag 2025 auf Aussetzung der automatischen Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung zumindest für das Jahr 2027 teilweise gefolgt ist. Auch wenn unser Antrag auf dem Landesparteitag zunächst keine Mehrheit gefunden hatte, zeigt diese Entscheidung, dass sich Hartnäckigkeit im politischen Diskurs auszahlen kann.

Die Nullrunde für das Jahr 2027 ist ein wichtiges Signal. Gerade in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte und wirtschaftlicher Herausforderungen erwarten die Menschen, dass auch die Politik ihren Beitrag leistet. Dass die automatische Anpassung der Abgeordnetenentschädigung nun für ein Jahr ausgesetzt wird, ist deshalb aus unserer Sicht ein richtiger Schritt.“

Mit unserem Antrag wollten wir ein Zeichen für finanzielle Verantwortung und Solidarität setzen. Zwar wurde der Antrag seinerzeit abgelehnt, die nun getroffene Entscheidung greift dieses Anliegen jedoch für das Jahr 2027 auf. Der Antrag des SPD-Ortsvereins Fürstenwalde zum SPD-Landesparteitag 2025 kann unter folgendem Link eingesehen werden:

https://www.parteitag-spd-brandenburg.de/app/uploads/pdf/I_2025//81I2025_Erhoehung_der_jahrlichen_Abgeordnetenentsc-1.pdf

 

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