05.11.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Herbstklausur der SPD-Fraktion: Wirtschaftsstandort im Blick

Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg ist in Alt-Madlitz zu ihrer dreitägigen Klausur zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand vor allem die Wirtschaftspolitik und die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Brandenburg.

Was sind die Herausforderungen der Unternehmen und wie können die Rahmenbedingungen für Wachstum, Investitionen und Beschäftigung weiter verbessert werden? Diese Fragen wurden mit Thomas Obst (Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.), Markus Graebig (Leiter Kundenmanagement / Netzabrechnung 50Hertz), Stefan Blache (Geschäftsführer E.DIS Netz GmbH), Gunter Haase (Technischer Geschäftsführer der Stadtwerke Brandenburg), Sven Thielicke (Malermeister - Malereibetrieb Thielicke GmbH) und André Körner (Geschäftsführer und Country Manager bei ArcelorMittal) diskutiert.

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03.11.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Finanzminister Keller: „Entwicklung der Steuereinnahmen bleibt stabil“

Finanzminister Daniel Keller hat heute im Kabinett über das Ergebnis der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung 2026 für das Land Brandenburg und seine Kommunen informiert. Das Ergebnis für Brandenburg bestätigt die bisherigen Planungen. Neue Ausgabenspielräume für den Haushaltsplanentwurf 2027/2028 entstehen aber nicht.
Finanzminister Daniel Keller: „Wir sehen eine stabile Entwicklung und einen stetigen Anstieg userer Steuereinnahmen. Damit bestätigt das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2026 im Wesentlichen unsere bisherige Einnahmeplanung und gibt so Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Brandenburg kann so den finanzpolitischen Dreiklang aus ‚Konsolidieren, Investieren, Zukunftschancen realisieren‘ auch in den kommenden Jahren fortsetzen.“
Gegenüber den im Haushaltsplan 2025/2026 angenommenen Ansätzen, die auf der Schätzung vom Mai 2025 beruhen, ergeben sich für das Jahr 2026 vor Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleiches (KFA) geringfügige Mehreinnahmen von rund plus 21,1 Millionen Euro.

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16.09.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Doppelhaushalt 27/28: Beginn der Debatte

„Haushaltsdebatten gelten ja oft als besonders schwerfällig, als eine reine Aneinanderreihung von Zahlen, Tabellen und Einzelplänen, die oft schwer verständlich und interpretierbar sind“. So der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann bei seiner Rede zum Thema im Brandenburger Landtag. „Ich bin unserem Finanzminister Daniel Keller deshalb sehr dankbar, dass er im Gegensatz dazu sehr anschaulich gemacht hat, welche Absichten und Ziele für Brandenburg hinter den Zahlen stecken“. Diesem guten Beispiel wolle er nun folgen. Fünf Schwerpunkte, die im Doppelhaushalt 2027/28 besonders wichtig sind:

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03.09.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Landeshaushalt 2027/2028: Brandenburg im Zeitplan

Pünktlich zum 1. September hat die Landesregierung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 beschlossen. Der Haushaltsentwurf ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Angesichts der schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen ist das eine beachtliche Leistung unseres Finanzministers Daniel Keller. Von Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (Foto: Guhl (Archiv)

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02.09.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Abbau von Bürokratie: Stand der Dinge

Zu viel Bürokratie kostet Unternehmen, Handwerk, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger täglich Zeit, Geld und Arbeitskraft. Lange Genehmigungsverfahren, umfangreiche Nachweis und Dokumentationspflichten sowie überholte Vorschriften bremsen Investitionen, Innovationen und wirtschaftliches Wachstum. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Bürokratieabbau zu einem politischen Schwerpunkt erklärt. Ziel ist eine moderne Verwaltung, die schneller entscheidet, digitale Vorteile konsequent nutzt und sich auf ihre Kernaufgaben konzentriert. (Foto: Guhl)

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