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Nachrichten zum Thema Landespolitik

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15.09.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: 82,45 Mio Euro mehr für Kliniken

Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate. Nach Oder-Spree gehen insgesamt 5,7 Millionen Euro.

In Oder-Spree profitieren folgende Krankenhäuser!
Helios Klinikum Bad Saarow: 3.637.798 €
Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH: 1.445.916 €
Oder-Spree Krankenhaus Beeskow: 686.393 €

Kliniken der Region Strausberg/Erkner
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Krankenhaus Märkisch-Oderland G.m.b.H. Strausberg/Wriezen: 1.444.032€

Weitere Kliniken in Nähe
Krankenhaus Seelow G.m.b.H.: 332.135€

Weiterhin erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises, Ludwig Scheetz und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:

18.07.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

KIP: Geld fürs Land - Gut für Leute

Welche Gemeinde profitiert von den „Maßnahmen des Zusammenhalts und für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung in allen Landesteilen“? Lesen Sie, welche Vereine und Ortsteile im Landkreis Oder Spree vom "Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) Zusammenhalt" profitieren.

Gelder gehen nach...

Stadt Storkow Stichwort: Kultur, Gemeinschaft, Unterstützung für: Digitale Ausstattung und Audioanlage Gemeindehaus 5.400 €

Heimatverein Treppeln 2015 e.V. Neuzelle OT Treppeln Stichwort: Gemeinschaft, Unterstützung für: Erweiterung Festplatz 10.800 €

Stadt Beeskow OT Radinkendorf Stichwort: Gemeinschaft, Sport, Kultur, Unterstützung für: Ausstattung multifunktionales Dorfgemeinschaftshaus 38.077 €

Haus des Wandels e.V. Gemeinde Steinhöfel, OT Heinersdorf Stichwort: Energie, Kultur, Engagement, Unterstützung für: Energieversorgung für Kulturquartier 103.500 €

Gemeinde Siehdichum, Amt Schlaubetal, Stichwort: Sport, Begegnung, Unterstützung für: Erweiterung Spiel-/Sportgeräte 10.800 €

Festverein Dampfhammer Alt Stahnsdorf, Stichwort Kultur, Gemeinschaft, Unterstützung für: Lagerraum mit Bühne, Transportwagen 30.232 €

Amt Odervorland Steinhöfel, Stichwort: Identität, Unterstützung für: Bürger-Kunst-Pfad 39.589 €

17.05.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Mai-Steuerschätzung: Höhere Einnahmen für Brandenburg

Das Land Brandenburg rechnet in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Finanzministerin Katrin Lange informierte heute das Kabinett in Potsdam. Im laufenden Jahr kann gegenüber den Annahmen des Landeshaushalts 2022 von Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro ausgegangen werden. In den Jahren 2023 und 2024 – für die Brandenburg einen Doppelhaushalt vorbereitet – betragen die jetzt prognostizierten Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung vom November letzten Jahres rund 492 Millionen Euro bzw. 468 Millionen Euro.

05.05.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Halbzeit: Bilanz für Brandenburg

In Zeiten von Corona und dem Wüten einer russischen Soldateska auf ukrainischem Boden fällt es schwer, eine Halbzeitbilanz für die Brandenburger Regierungskoalition zu ziehen. Ludwig Scheetz als Gastgeber (v.l.n.r.), Staatsministerin Kathrin Schneider und Jörg Vogelsänger (MdL) schafften es dennoch, am Mittwoch in Fürstenwalde das Erreichte und die Ziele sauber darzustellen. Jürgen Scheetz, Geschäftsführer in der Brandenburger SPD-Fraktion gab einen Überblick. Einige Zitate und Anmerkungen. (gu)

27.04.2022 in Landespolitik von SPD-LOS

Halbzeit für das Brandenburger Parlament

Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode unseres Brandenburger Landtages. Aus diesem Anlass hat die SPD-Landtagsfraktion eine Broschüre über die Leistungen der Koalition herausgegeben. Selbstverständlich liegen Druckexemplare in meinem Bürgerbüro für Sie bereit.

Die Zeit der aktuellen Brandenburger Regierung und ist immer noch geprägt von der Corona Pandemie und jetzt auch noch von Terror und Krieg in der Ukraine. Das prägte und prägt die öffentliche Wahrnehmung viele positive Entwicklungen gerieten in den Hintergrund.

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