Landespolitik
04.11.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Nach dem positiven Corona-Test beim Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke waren auch der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD) sowie Flughafenchef Lütke Daldrup in Quarantäne gegangen. Für sie und alle anderen Kontaktpersonen gab es inzwischen Entwarnung. Der Vorfall zeigt: Wir müssen die Corona-Pandemie weiter aktiv bekämpfen!
25.09.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.
Der Entwurf sieht eine Neuverschuldung in der Höhe von 1,9 Mrd.€ vor. Nach den Jahren, in denen Schulden abgebaut werden konnten schmerzt das jeden Parlamentarier. Es wäre unverantwortlich in der Corona Krise einen Sparhaushalt zu verabschieden. (Die rigorose Sparpolitik in der Weimarer Republik hat 1933 unter anderem in die Katastrophe von Faschismus und Krieg geführt.)
28.08.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.
Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)
15.08.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Die Ferien sind vorbei und voller Elan geht es wieder an das politische Geschäft. Zuerst wünsche ich allen Schülerinnen und Schülern einen guten Start ins neue Schuljahr. Alle Verkehrsteilnehmer bitte ich um besondere Rücksichtnahme und danke allen, die sich für einen sicheren Schulweg einsetzen. Nachfolgend eine Aufstellung der wichtigsten Themen aus dem Landtag, über die ich informieren möchte.
Die Herausforderungen durch die Corona-Krise bleiben immens. Deshalb wünsche ich viel Kraft bei der Bewältigung.
Vor allem gesund bleiben!
Jörg Vogelsänger
Mitglied des Landtages und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
19.06.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Deutschland übernimmt am 1. Juli für ein halbes Jahr die Präsidentschaft im Europäischen Rat. Der Landtag stimmte für einen Antrag der Koalition, in dem Brandenburgs Position zu verschiedenen EU-Fragen deutlich gemacht wird. Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Wernitz, dringt auf eine Stärkung Europas und seiner Regionen.
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