SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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04.05.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Einzelheiten zum Nachtragshaushalt

Vor wenigen Tagen konnten wir uns das kaum vorstellen: Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag, 4. Mai 2021 Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene. Schon ab kommenden Sonnabend könnten einige Beschränkungen für Millionen Menschen in Deutschland fallen. Zustimmung von Bundestag und Bundesrat vorausgesetzt. Doch zur Bewältigung der Corona Pandemie und deren Folgen in allen Lebensbereichen gehören auch die Finanzen. Am Dienstag ging es in Potdsam um einen Nachtragshaushalt.

29.04.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: Kommunen bauen Schulden ab

Der Schuldenstand der Brandenburger Kommunen ist in den Jahren vor Corona weiter gesunken. Lag der Schuldenstand zum Stichtag 31. Dezember 2018 noch bei rund 1,88 Milliarden, so sank er zum Stichtag 31.Dezember 2019 auf rund 1,73 Milliarden Euro und nunmehr - nach vorläufigen Ergebnissen - auf 1,55 Milliarden Euro. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und Andreas Noack beim Brandenburger Finanzministerium.

14.04.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Übersicht: Bundesnotbremse! Änderung der Impftermine?

Eine bundeseinheitliche Regelung für Lockdown und Lockerung wird kommen. Das wird in dieser Woche voraussichtlich im Bund verabschiedet. Im Land Brandenburg geht es um Impftermine und Impfstoffmengen. Jörg Vogelsänger hat die Entwicklung verfolgt. (Der Beitrag wurde aktualisiert. Die Red/gu)

24.03.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Öffentliche Aufträge: Mindestlohn jetzt bei 13 Euro!

Mit 13 Euro Lohn bei öffentlichen Aufträgen nimmt Brandenburg im Bundesländervergleich jetzt den Spitzenplatz ein. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Rüter, hofft auf eine Vorbildfunktion auch für den Bund und erläutert den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Vergabemindestlohnes:

10.03.2021 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: 82.000 Impfungen pro Woche

Die Brandenburger Impfkampagne soll deutlich an Fahrt gewinnen. Wie auch bundesweit vorgesehen, sollen künftig Hausärzte und Krankenhäuser das schützende Serum gegen Corona spritzen. Bis Ende März sollen die bestehenden Vorräte in die Arme der Märker „gelangen“. So Ministerpräsident Dietmar Woidke. Eine Übersicht!

Wieviel wurde bisher geimpft?

Die Gesamtzahl der Corona-Schutzimpfungen liegt in Brandenburg bei 221.198, davon 142.374 Erstimpfungen und 78.824 Zweitimpfungen (kumulativ ab dem 27.12.2020, Stand: 09.03.202.) Siehe auch: Infektionen aktuell nach RKI

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