11.07.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Beratung mit der kleinen Liga über die Umsetzung von Hartz IV

Heute hat die kleine Liga erneut mit dem Bundestagsabgeordneten Jörg Vogelsänger über die Umsetzung von Hartz IV beraten.
Dabei wurde die Zusammenarbeit der freien Wohlfahrt mit den Ämtern für Grundsicherung besprochen. Hier wurden sowohl die positiven wie die negativen Seiten aufgezeigt. Handlungsbedarf gibt es offensichtlich noch in der besseren Verzahnung die verschiedenen Angebote.

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30.03.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Gespräche zur Umsetzung der Arbeitsmarktreform

Vertreter der kleinen Liga im Landkreis Oder-Spree trafen sich erneut mit dem Bun­destagsabgeordneten Jörg Vogelsänger zu einem regelmäßig stattfindenden Ge­spräch bei der GEFAS in Hangelsberg.

Der Bundestagsabgeordnete berichtete von der Regierungserklärung vom 17.03.05. Übereinstimmend wurde begrüßt, dass es Verbesserungen bei den Zuverdienst­möglichkeiten geben soll.

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22.02.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Infobroschüre zum ALG II

Deutschland in Arbeit zu bringen, das ist unsere wichtigste Aufgabe in
den kommenden Monaten und Jahren. Ob die Arbeitsmarktreformen
mehr Arbeitsplätze bringen werden, ob »Hartz IV« dazu notwendig
ist, das hat in den vergangenen Monaten viele Menschen bewegt. Zu
Recht, denn es geht um unsere Zukunft.

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25.01.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Gelungener Start der LKW-Maut zum 1. Januar 2005

Die Inbetriebnahme des Mautsystems für LkW ist ein Erfolg für den Industrie- und Technologiestandort Deutschland. Der Mautstart zum 1. Januar 2005 ist reibungslos verlaufen. Die drei Möglichkeiten zur Mauterfassung – die On-Board-Units (OBU) in den LkW, das Internet sowie die über 3.600 Mautstellenterminals – haben sich als funktions- und leistungsfähig erwiesen.

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21.01.2005 in Bundespolitik von SPD-LOS

Krankenversicherung für Bedürftige ohne ALG-II:

Ein-Cent-Regelung wird durch Zuschuss ersetzt

Die in Brandenburg von der Bundesagentur für Arbeit zur Abwendung von Härtefällen bei der Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung für Bedürftige bisher vorgenommene Zahlung von einem Cent Arbeitslosengeld II (AlG II) wird von den Agenturen nunmehr bundesweit durch einen Zuschuss zu ihren Aufwendungen zu diesen Versicherungen ersetzt. Hierzu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Esther Schröder: „Ich begrüße, dass es jetzt eine bundesweite Lösung gibt und nach einheitlichen Regelungen verfahren wird.“

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