SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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30.01.2019 in Landespolitik von SPD-LOS

Ehrenamtliche Retter erhalten Prämie

Der Dürresommer 2018 mit seinen Bränden hat es wieder einmal gezeigt. Ehrenamtliche Retter sind aus unserem Leben nicht wegzudenken (siehe Anzeige oben, in den Sonntagszeitungen vom 3. Februar 2019). Als erstes Bundeslandland hat Brandenburg jetzt eine Prämie für alle eingeführt, die sich freiwillig in den Feuerwehren, dem Katastrophenschutz und dem technischen Hilfswerk und anderen Organisationen engagieren.

16.01.2019 in Landespolitik von SPD-LOS

Schuldenbremse für Brandenburg eingerichtet

Neue Kredite sind seit einigen Jahren bereits für das Land Brandenburg Tabu. Schulden werden zurückgezahlt. Jetzt zieht eine weitere Schuldenbremse: Vom 1. Januar 2020 an gilt für den Bund und alle Länder das Neuverschuldungsverbot (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG)). Es sieht vor, dass deren Haushalte grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind.

02.01.2019 in Landespolitik von SPD-LOS

Für Angler und Freizeitkapitäne: Mit dem E-Boot übern See

Auf stehenden Gewässern – also den meisten Seen von Brandenburg – dürfen ab jetzt Elektro- Motorboote ohne Sondergenehmigung fahren. Allerdings ist für die Freizeitkapitäne Gemütlichkeit angesagt. Die Motorleistung ist auf ein Kilowatt begrenzt. Das sind immerhin 1,3 Pferdestärken und die reichen für einen Angelkahn allemal.

14.12.2018 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburgs Haushalt 2019/20: Wohin fließen die Gelder?

Der Landtag hat im Dezember den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Er hat ein Gesamtvolumen von etwa 25,3 Milliarden Euro (12,52 Milliarden in 2019 und 12,79 Milliarden in 2020) und ist damit der größte in der Geschichte des Landes Brandenburg. Dazu Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Dieser Doppelhaushalt gibt Schwung in das nächste Jahrzehnt. Die Landesregierung schafft damit die richtigen Impulse für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir investieren in zukunftsweisende Bereiche. Dazu gehören Investitionen im klassischen Sinne, wie in Straßen, Schienen und Breitband. Aber besonders wichtig sind mir die Investitionen in die Köpfe.“ Das Wichtigste zum Doppeletat in Stichworten:

07.12.2018 in Landespolitik von SPD-LOS

Deutschland: Ost-Kommission der SPD-Brandenburg

Die Brandenburger SPD hat eine Kommission gebildet, die sich um "ostdeutsche Belange" kümmern soll. Der Bericht des Gremiums samt konkreten Vorschlägen soll bis Juni 2019 vorliegen.

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