19.11.2017 in Landespolitik von SPD-LOS

Landesparteitag am 18. November 2017

Es war sicherlich nicht der einfachste Parteitag, dem sich unser Ministerpräsidemt Dr. Dietmar Woidke und Landesvorsitzende der Sozialdemokraten in Brandenburg am 18.11.2017 stellen musste. Schließlich hat er vor kurzer Zeit erst die Kreisgebietsreform zurückgezogen. Die jüngsten Umfragewerte ließen viel Unmut von der Basis erwarten. Aber, es wirkte eine andere Atmosphäre. Dietmar Woidke entschuldigte sich bei den Delegierten - bei seiner Partei, gestand gemachte Fehler im Reformprozess ein und richtete seinen Blick nach vone. 

Bild: Dr. Dietmar Woidke

Die Reform wird nicht unter den Tisch gekehrt, sie ist weiterhin wichtig für das Land Brandenburg und das räumen nicht nur die Medien ein, sondern auch die Landräte und Kommunapolitiker. Ändern wird sich aber der Stil. Zusammen mit dem Städte- und Gemeindebund sowie mit dem Landkreistag wird das Land ein neues Konzept erarbeiten. Zuversicht und Freude - so kann man die Stimmung beschreiben.

Die SPD Oder-Spree beteiligte sich am Parteitag nicht nur durch Anwesenheit. Gleich mehrere Anträge aus unerem Landkreis durchliefen den Parteitag und standen zur Abstimmung.

Vor allem die kommunalen Themen standen in diesem Jahr in unserem Fokus. So bewerten wir das kommunale Investitionsprogramm als einen vollen Erfolg und beantragten die Neuauflage/ Fortführung des bewerten Programms, bei dem sich die Kommunen für Vorhaben des Ausbaus beispielsweise in Feuerwehr-  oder Sportinfrastruktur auf Fördermittel vom Land bewerben können. Einstimmig angenommen.

An anderer Stelle werden die Mittel des Solidarpakts II ab 2020 voraussichtlich auslaufen. Die Kommunen erhalten für den Ausbau ihrer Infrastruktur Mittel aus diesen Sonderbundesergänzungszuweisungen. Um also die Investitionstätigkeit der Kommunen auch ab 2020 aufrecht erhalten zu können, müssen wir bereits jetzt überlegen, wohr diese Mittel künftig kommen sollen. Auch dieser Atrag fand eintimmige Unterstützung und so wird die Landtagsfraktion der SPD im Landtag Vorschläge erareiten.

Besonders erfreulich empfanden wir aber die breite Unterstützung des Antrages aus dem Ortsverein Brieskow-Finkenherd. Die SPD-Landtagsfraktion plant ehrenamtliche Feuerwehrleute besser als bisher zu stellen. Sowohl in Bezug auf Versicherungen aber auch auf die Rente. Der Antrag unseres Ortsvereins sah vor, diese Initiative auf den gesamten Bereich der Blaulichtorganisationen auszuweiten. Schließlich übernehmen diese ebenso staatliche Aufgaben im Ehrenamt. Breite Zustimmung.

Die SPD Oder-Spree bewertet den Landesparteitag als einen vollen Erfolg und es zeigte sich umsomehr: Auch in schwieriegen Zeiten ist die SPD Brandenburg geschlossen.

Bild (v.l.n.r.): Unsere Delegierten

Lars Wendland, Jörg Skibba, Andrea Kunwald, Christian Stauch, Cornelia Schulze-Ludwig, Jörg Vogelsänger, Ekehart Fehse

nicht mit auf dem Bild: Juliane Meyer

03.09.2014 in Landespolitik von SPD-LOS

Einladung

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05.05.2014 in Landespolitik

Starke Vertretung aus Oder-Spree bei SPD-Landesparteitag

Beim Landesparteitag am Wochenende sowie der vorgeschalteten Landesdelegiertenkonferenz hatte die SPD aus dem Landkreis Oder-Spree eine starke Delegation entsandt.

Auf der Konferenz am Vormittag wurden unsere 4 Landtagskandidaten alle mit sehr guten Ergebnissen unter die ersten 20 Kandidaten auf der mit insgesamt 67 Kandidaten stark besetzten Landesliste gewählt.

Auf dem anschließenden Landesparteitag unserer Brandenburgpartei wurde der mit 50 Punkten versehene Brandenburgplan diskutiert und einstimmig beschlossen.

So haben wir jetzt den Weg Brandenburgs für die nächsten Jahre vorgezeichnet.

Brandenburg.

Das ist, was wir tun.

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22.11.2013 in Landespolitik

Aus der Region für die Region - Zwei Fürstenwalder nominiert!

Unsere Landtagsabgeordnete Elisabeth Alter ist auch für die nächste Landtagswahl im Herbst 2014 Direktkandidatin der SPD. Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz der SPD in Berkenbrück haben die Delegierten für den Landtagswahlkreis 30 (Stadt Beeskow, Stadt Fürstenwalde/Spree, Gemeinde Grünheide/Mark, Amt Odervorland, Gemeinde Rietz-Neuendorf und Gemeinde Steinhöfel) am 12. November 2013 die 60jährige zum dritten Mal aufgestellt.

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28.08.2013 in Landespolitik

Herzlichen Glückwunsch, lieber Dietmar Woidke!

Brandenburg hat seit heute einen neuen Ministerpräsidenten und die SPD einen neuen Landesvorsitzenden. Die Fürstenwalder SPD steht hinter Dietmar Woidke und wünscht ihm einen erfolgreichen Start in beiden wichtigen Ämtern.

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