Landespolitik
19.12.2012 in Landespolitik von SPD-LOS
"Offene Grenzen ja - keine Freifahrt für Terrorismus und Kriminalität"
"Der Schengenbeitritt der Republik Polen brachte den Bürgern unseres Nachbarlandes genau das Stück Freiheit, das wir für uns beanspruchen", erklärt der sozialdemokratische Bundestagsdirektkandidat Lars Wendland. Zum fünften Mal jährt sich am Freitag dem 21. Dezember 2012 der Schengenbeitritt der Republik Polen.
04.12.2012 in Landespolitik von SPD-LOS
Zur Volksinitiative zum Nachtflugverbot erklären die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Ralf Holzschuher (SPD) und Christian Görke (Die LINKE):
Aus Verantwortung für das ganze Land
„Die Koalitionsfraktionen nehmen mit Respekt zur Kenntnis, dass die für die Volksinitiative erforderliche Zahl der Unterschriften erstmals in Brandenburg erreicht wurde. Die Koalitionsfraktionen bewerten das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger sehr positiv. Das ist gelebte Demokratie. Es war richtig, dass Rot-Rot die Zugangsbedingungen für Volksbegehren verbessert hat.
28.10.2012 in Landespolitik von SPD-LOS
Bundestagskandidat Lars Wendland
Nach der personalreduzierenden Reform der Bundespolizei und der laufenden Strukturreform der Brandenburger Landespolizei, ist es Zeit nicht immer nur von Synergien zu reden, sondern auch die erforderlichen Schritte zu gehen.
16.01.2012 in Landespolitik von SPD-LOS
Udo Folgart stellt Positionspapier „Strategie für ländliche Räume 2030“ vor
Potsdam. Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart, hat beim Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche ein Positionspapier der SPD-Fraktion zur Entwicklung und dem Erhalt ländlicher Regionen vorgestellt. Dazu erklärt Udo Folgart:
28.06.2011 in Landespolitik von SPD-LOS
Matthias Platzeck hat auf dem Einbürgerungsfest am 26. Juni in Potsdam neu eingebürgerte Mitbürgerinnen und Mitbürgern im Land Brandenburg herzlich willkommen geheißen.
Dabei führte er aus: „Für die Menschen ist das ein Einschnitt in ihrem Leben. Sie bekennen sich zu einer neuen Heimat. Ich weiß, dass ein solcher Schritt wohl überlegt sein will. Umso mehr freue ich mich über jede einzelne Entscheidung.
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