SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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14.01.2011 in Landespolitik

Bewährte Praxis wird Gesetzeslage

Kerstin Kircheis zur Straßenreinigungspflicht im Winter
Potsdam. Vor einigen Wochen hatte ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Potsdam dazu geführt, dass die in vielen Städten und Gemeinden seit Jahrzehnten bewährte Praxis der Übertragung der Räumpflicht im Winter, in Frage gestellt wurde. Bisher hatten zahlreiche Straßenreinigungssatzungen die Anlieger verpflichtet, im Rahmen des Winterdienstes einen Fußweg entlang ihrer Grundstücke schneefrei zu halten. Das Gericht hatte festgestellt, dass eine Übertragung des Winterdienstes auf Anlieger von unbefestigten Straßen, die nicht in verkehrsberuhigten Bereichen liegen, ausgeschlossen ist.

08.12.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

Richtig und vielversprechend

Thomas Günther zum Maßnahmenpaket des Bildungsministers
Potsdam. Am heutigen Mittwoch hat Bildungsminister Holger Rupprecht ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Unterrichts in Deutsch und Englisch vorgestellt. Thomas Günther, bildungspolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion begrüßte den Schritt des Ministers: „Das ist für mich der richtige Weg, mehr Verbindlichkeit zu schaffen indem beispielsweise ein Grundwortschatz für Deutsch definiert wird und Literaturempfehlungen gegeben werden. Gleichzeitig wird damit die Selbständigkeit der Schulen nicht eingeschränkt – das finde ich gut.“

08.12.2010 in Landespolitik

Richtig und vielversprechend

Thomas Günther zum Maßnahmenpaket des Bildungsministers
Potsdam. Am heutigen Mittwoch hat Bildungsminister Holger Rupprecht ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Unterrichts in Deutsch und Englisch vorgestellt. Thomas Günther, bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion begrüßte den Schritt des Ministers: „Das ist für mich der richtige Weg, mehr Verbindlichkeit zu schaffen indem beispielsweise ein Grundwortschatz für Deutsch definiert wird und Literaturempfehlungen gegeben werden. Gleichzeitig wird damit die Selbständigkeit der Schulen nicht eingeschränkt – das finde ich gut.“

07.12.2010 in Landespolitik von SPD-LOS

Entscheidung von Matthias Platzeck war richtig

Potsdam. In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion haben sich die Abgeordneten noch einmal ausführlich mit der Situation um Rainer Speer befasst. Rainer Speer wurde für seine großen Verdienste um Brandenburg und die SPD umfassend gewürdigt. Die entstandene Situation wurde mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

07.12.2010 in Landespolitik