21.05.2026 in Verkehr von SPD-LOS

Führerschein soll europäischer und preiswerter werden

 

Ein Pkw-Führerschein (Klasse B) kostet heute im Schnitt 3.400 Euro. Zu hoch, meint auch der Gesetzgeber: Eine Kombination aus Digitalisierung, Bürokratie-Rückbau und mehr Transparenz sollen die Kosten deutlich senken. Die Verkehrssicherheit sei oberstes Gebot, heißt es aus dem Bundesverkehrsministerium. Die Regelungen sollen Anfang 2027 in Kraft treten. Zur Reform der Ausbildung in den Fahrschulen:

 

20.05.2026 in Bundespolitik von SPD-LOS

So geht Zuschuss für's E-Auto

 

Wer darf einen Antrag stellen?

Wer als Privatperson sein Elektroauto oder bestimmte Plug-in-Hybride sowie Elektroautos mit Reichweitenverlängerer ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassen hat oder zulässt, kann eine E-Auto-Förderung beantragen. Das gilt für reine Batterieelektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge sowie von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge der Klasse M1. Diese müssen zusätzlich bestimmte klimaschutzrelevante Anforderungen erfüllen.

Wieviel Geld gibt es?

Bis zu 6.000 Euro gibt es als Zuschuss. Die Förderhöhe unterscheidet sich je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße. Förderfähig sind sowohl der Kauf als auch das Leasing von Neuwagen. Die vorhandenen Mittel in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro reichen für geschätzt 800.000 geförderte Fahrzeuge im Zeitraum von 2026 bis 2029.

Ab wann kann ich einen Antrag einreichen?

Anträge werden seit 19. Mai 2026 angenommen. Das Antragsverfahren läuft digital ab und ist über das Portal der Förderzentrale Deutschland organisiert. 

Wie stelle ich einen Antrag?

Nur Online! Dafür brauchen Sie einen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion, die dazugehörige PIN und die Online-Ausweis-App oder einen USB-Kartenleser. Alternativ geht's auch mit dem ELSTER-Zertifikat.
Für die Antragstellung benötigen Sie ein BundID-Konto, d. h. Sie müssen sich über BundID identifizieren. Wichtig: Richten Sie dafür die Option 'Online-Ausweis' (Vertrauensniveau 'hoch') oder - mit der Option 'ELSTER-Zertifikat' (Vertrauensniveau 'substantiell') einrichten!

 

19.05.2026 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: Bauen muss einfacher werden

 

„Wer heutzutage Wohnraum schaffen will, stößt sich allzu oft an Regeln, Nachweisen und Verfahren. Aus einem einfachen Vorhaben wird oft ein langer Aktenlauf. Künftig soll aus einem klar zulässigen Projekt schneller ein Bauprojekt werden. Die Novellierung bringt dafür praxistaugliche Vorschläge zur Projektbeschleunigung und zu kostengünstigerem Bauen.“ Das erklärt Matthias Steinfurth, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung.

Ziel der Novelle von den Regierungsparteien SPD und CDU ist: Vorhandene Gebäude besser zu nutzen, Verfahren zu vereinfachen und unnötige Kostentreiber abzubauen. Dazu gehören mehr Genehmigungsfreistellungen, weniger Hürden bei Nutzungsänderungen, der Umbauparagraph sowie geringere Zusatzpflichten bei Dachausbau und Aufstockung. 

 

13.05.2026 in Wirtschaft von SPD-LOS

IW-Ranking 2026: SPD-geführtes Brandenburg boomt

 

Der Landkreis München bleibt Spitzenreiter, Cottbus holt am stärksten auf. Seit dem Jahr 2016 ist Brandenburg das Aufsteiger-Bundesland – fast 80 Prozent der dortigen Regionen haben sich deutlich verbessert. Das zeigt das aktuelle Regionalranking des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Anlass, etwas genauer hinzuschauen.

 

07.05.2026 in Unterbezirk von SPD-LOS

Kreistag: Juliane Meyer übernimmt SPD-Fraktion

 

Juliane Meyer aus Fürstenwalde ist neue Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Kreistag von Oder Spree. Sie folgt Mathias Papendieck, der auf das Amt verzichtete.

Die Juristin Juliane Meyer erklärte, sie wolle den Fraktionsvorsitz für den Rest der Wahlperiode übernehmen. In der gemeinsamen Fraktion mit den Grünen und der ÖDP sei es wichtig, in den einzelnen Fragen bei unterschiedlichen Positionen die richtigen Kompromisse zu finden.

Die Fraktion SPD und B´90/Grüne im Kreistag Oder-Spree hat aktuell 13 Mitglieder. Zu den zehn gewählten Abgeordneten der SPD kommen zwei Vertreter von B´90/Grüne und eine Abgeordnete der Liste ÖDP/Piraten. Stellvertreterin von Juliane Meyer in der Fraktion ist wie bisher Lucia Maack von den Bündnisgrünen.

 

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