10.04.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Radwegelücke Wendisch-Rietz – Glienicke soll geschlossen werden

Der Bau von straßenbegleitenden Radwegen an der B 246 soll fortgesetzt werden. In einem Antwortschreiben an den Bundestagsabgeordneten Jörg Vogelsänger nahm der Minister für Infrastruktur und Raumordnung, Frank Szymanski, Stellung zum Pla­nungsstand für den Abschnitt Wendisch–Rietz – Glienicke.

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11.03.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Interview mit Matthias Platzeck in der Frankfurter Rundschau

„Die Politik des ‚Weiter so’ geht nicht mehr“

Ministerpräsident Platzeck will das Gießkannenprinzip
durch gezielte Förderung von Wachstumsregionen ersetzen

Frankfurter Rundschau:
Herr Platzeck, entwickeln Sie sich in der SPD zum Experten für unbequeme Wahrheiten?
Matthias Platzeck:
Es gilt für mich das von manchem für die die Politik bestrittene Prinzip: ehrlich währt am längsten.

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23.02.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Diskussionsbeitrag von Matthias Platzeck

Das zupackende Land – Was heißt eigentlich „Erneuerung aus eigener Kraft“ und „Mit den Gesicht zu den Menschen“?

Auf der Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes am 18. Februar 2005 hat Matthias Platzeck die Rahmenbedingungen und Herausforderungen für eine sozialdemokratische Landespolitik in Brandenburg umrissen. Unter dem Titel „Das zupackende Land“ fordert er den im Wahlkampf begründeten neuen politischen Stil der schonungslosen Ehrlichkeit fortzusetzen.

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02.02.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Doppelhaushalt 2005/06: Die Richtung stimmt

Finanzminister Rainer Speer stellte in der heutigen SPD-Fraktionssitzung den Doppelhaushalt 2005/06 vor, dessen Entwurf das Kabinett gestern verabschiedete. Die Regierung gehe damit, so SPD-Fraktionschef Günter Baaske, „in die richtige Richtung, da die geplante Neuverschuldung verringert wird, die Zukunftsthemen weitgehend von Einsparungen verschont bleiben und die Investitionsquote über 20 Prozent bleibt“.

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31.01.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Destruktive Kritik von PDS an Haushaltspolitik

Potsdam
Mit ihrer heutigen Pressekonferenz zur Haushaltspolitik der Landesregierung habe die PDS, so SPD-Fraktionschef Günter Baaske, „durch destruktive Polemik geglänzt“. Die PDS wolle alles zugleich. Baaske: „Sparen und Geld verteilen im selben Moment funktioniert nicht“.

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