SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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31.05.2006 in Landespolitik von SPD-LOS

Haushaltsmittel für Verkehrssicherheit und Lärmsanierung sollen aufgestockt werden

Anlässlich der Beratung zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Ausschuss Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktion beschlossen, dass die Zuschüsse für Aufklärungsmaßnahmen, die der Bekämpfung von Verkehrsunfällen dienen, erweitert werden.

23.11.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Familienprogramm braucht klare Maßnahmen

Das Land Brandenburg befindet sich auf einem neuen und zukunftsorientierten Weg in der Familienpolitik. Darauf wies heute Elisabeth Alter, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, in der Landtagssitzung hin. Alter: „Mit dem im Oktober vorgestellten Programm geht das Land einen klaren und dringend notwendigen Weg zu mehr Familien- und Kinderfreundlichkeit“. Nun gehe es darum, das Programm mit konkreten Maßnahmen zu untersetzten, woran die Landesregierung bereits arbeitet.

09.06.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Sanierung Ortsdurchfahrt Kagel – wir bleiben dran

Auf Einladung des SPD Ortsvereins Grünheide fand in dieser Woche eine Informationsveranstaltung zum Stand der Infrastrukturprojekte in der Region statt. Schwerpunkt war dabei die Ortsdurchfahrt Kagel na der Landesstraße 232. Über den Planungsstand referierte der Bundestagsabgeordnete Jörg Vogelsänger.

14.05.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Positive Signale in der Landesplanung

Der Brandenburgische Infrastrukturminister Frank Szymanski hat u. a. in einem Interview der Märkischen Oderzeitung vom 14.05.2005 die Eckpunkte zur Fortschreibung der Landesplanung weiter untersetzt.

20.04.2005 in Landespolitik von SPD-LOS

Rechtsextremismus kostet Arbeitsplätze!

Der Landtag Brandenburg hat sich klar gegen Rechtsextremismus und fremdenfeindliche Gewalt ausgesprochen. In der 9 Punkte umfassenden Erklärung bekennt sich der Landtag „zu Weltoffenheit und Toleranz“. Dies sei „Voraussetzung für eine erfolgreiche Wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes“. In seiner Rede zu dieser von SPD, CDU und PDS unterstützen Erklärung sagte SPD-Fraktionschef Günter Baaske, dass es „im Kampf gegen den Rechtsextremismus keine Scheuklappen geben darf“.

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