SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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29.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Brandenburger Feuerwehren: Zukunft sichern!

Auch der Landkreis Oder-Spree kann von dem neuen kommunalen Investitionsprogramm (KIP) für die Feuerwehrinfrastruktur profitieren. Ein von der SPD-Fraktion initiiertes, erfolgreiches Programm zur Unterstützung von Feuerwehren wird neu aufgelegt. Die SPD hat sich gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern darauf verständigt, dass die Regionen und Gemeinden für Neu- und Umbaumaßnahmen von Feuerwehrgerätehäusern Zuwendungen aus dem Zukunftsinvestitionsfonds erhalten sollen. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz berichtet

25.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

SPD Beeskow macht sich für Kinder stark

Rosi Jurisch (Bild links) hat die Idee auf den Weg gebracht, dass Beeskow kinderfreundliche Kommune werden soll. Die langjährige Vorsitzende des zuständigen Fachausschusses in der Stadtverordnetenversammlung hat Kontakt zum Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. aufgenommen. Der wird vom Deutschen Kinderhilfswerk und UNICEF für Deutschland getragen. (fst)

25.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Aufbruchstimmung: Straßen, Gleise, Wohnen - Pläne rund um Tesla

Auf dem künftigen Betriebsgelände von Tesla wird bereits kräftig gearbeitet. Was fehlt ist die sogenannte Infrastruktur – also Straßen und Schienen, Wohnungen und Gewerbeflächen. Eine Steuerungsgruppe aus den betroffenen Kommunen, darunter auch Frankfurt/Oder, sowie den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch-Oderland haben eine Studie zum "Ansiedlungsvorhaben des Unternehmens Tesla" vorgelegt. In großen Teilen kommt er auch den Forderungen der SPD-Fraktion in Erkner und den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten der Region entgegen.

15.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Kreistag und Gemeindeversammlungen jetzt auch per Videoschalte

Die Kreistage in Brandenburg und die Vertretungen von Gemeinden und Städte können jetzt auch über Videokonferenzen und Telefonschaltungen tagen und Beschlüsse herbeiführen. Der Landtag in Potsdam hat heute Gesetz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage“ (Drucksache 7/991) mit großer Mehrheit beschlossen. Die Koalition aus SPD, CDU und Grüne hatten die Vorlage eingebracht.

21.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Frank Steffen: 1. Corona-Woche hinter den Kulissen

Seit dem 13.03.2020 16:30 Uhr befinden sich alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeinden im Krisenmodus. Zu diesem Zeitpunkt verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass alle Kitas und Schulen ab Mittwoch schließen und nur noch ein Notbetrieb stattfinden wird. Weitere Maßnahmen werden bekannt. Allerorten treten Stäbe zusammen. So auch in Storkow, Eisenhüttenstadt, Schöneiche und Beeskow, wo Sozialdemokraten im Rathaus Verantwortung tragen. Beeskows Bürgermeister Frank Steffen hat stellvertretend für die anderen Mandatsträger seine Woche aufgezeichnet!