25.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Aufbruchstimmung: Straßen, Gleise, Wohnen - Pläne rund um Tesla

 

Auf dem künftigen Betriebsgelände von Tesla wird bereits kräftig gearbeitet. Was fehlt ist die sogenannte Infrastruktur – also Straßen und Schienen, Wohnungen und Gewerbeflächen. Eine Steuerungsgruppe aus den betroffenen Kommunen, darunter auch Frankfurt/Oder, sowie den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch-Oderland haben eine Studie zum "Ansiedlungsvorhaben des Unternehmens Tesla" vorgelegt. In großen Teilen kommt er auch den Forderungen der SPD-Fraktion in Erkner und den sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten der Region entgegen.

 

15.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Kreistag und Gemeindeversammlungen jetzt auch per Videoschalte

 

Die Kreistage in Brandenburg und die Vertretungen von Gemeinden und Städte können jetzt auch über Videokonferenzen und Telefonschaltungen tagen und Beschlüsse herbeiführen. Der Landtag in Potsdam hat heute Gesetz zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der brandenburgischen Kommunen in außergewöhnlicher Notlage“ (Drucksache 7/991) mit großer Mehrheit beschlossen. Die Koalition aus SPD, CDU und Grüne hatten die Vorlage eingebracht.

 

21.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Frank Steffen: 1. Corona-Woche hinter den Kulissen

 

Seit dem 13.03.2020 16:30 Uhr befinden sich alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeinden im Krisenmodus. Zu diesem Zeitpunkt verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass alle Kitas und Schulen ab Mittwoch schließen und nur noch ein Notbetrieb stattfinden wird. Weitere Maßnahmen werden bekannt. Allerorten treten Stäbe zusammen. So auch in Storkow, Eisenhüttenstadt, Schöneiche und Beeskow, wo Sozialdemokraten im Rathaus Verantwortung tragen. Beeskows Bürgermeister Frank Steffen hat stellvertretend für die anderen Mandatsträger seine Woche aufgezeichnet!

Schaut auch:

Videoansprache Frank Steffen, Bürgermeister Beeskow

Appell von Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer

Videobotschaft von Ralf Steinbrück, Bürgermeister Schöneiche bei Berlin

Die Informationsseite von Storkow (Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig)

 

 

28.02.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Grundstücke in Beeskow: Lockende Angebote für Häuslebauer

 

Die Stadtverordnetenversammlung Beeskow hat auf Vorschlag von Bürgermeister Frank Steffen (SPD) beschlossen, auch weiterhin unbebaute Grundstücke in neuen Wohngebieten zum Bodenrichtwert zu verkaufen. Mit einem Preis von 40 bis 50 € pro Quadratmeter will die Gemeinde vor allem junge Familien in den Ort locken.

 

06.12.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Landkreis LOS: Mehr Geld für Busse und Bahnen

 

Die SPD Oder-Spree hat es in ihrem Wahlprogramm gefordert, die SPD-Fraktion hat es im Kreistag beantragt und der Kreistag hat es nun beschlossen: 1 Million Euro mehr pro Jahr sollen künftig für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis zur Verfügung stehen.

 

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