01.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Cornelia Schulze-Ludwig als Bürgermeisterin von Storkow bestätigt

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13.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Änderung des Kommunalabgabengesetzes: Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab

Der Landtag hat in seiner vorletzten Sitzung in dieser Legislaturperiode endgültig die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Er folgt damit bundesweiten Entscheidungen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Björn Lüttmann, verweist auf die rasche Umsetzung der Vereinbarungen innerhalb der rot-roten Koalition.

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31.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Einen weltoffenen und modernen Landkreis gestalten

Liebe Leserinnen und Leser,

Bei der Kommunalwahl sind wir Sozialdemokraten für einen wirtschaftlich starken und sozial gerechten Landkreis angetreten, in dem Bildung und Kultur einen hohen Stellenwert haben.

Diese Themen sind, sicherlich nicht zuletzt durch Ereignisse in Europa und Deutschland, von anderen Schwerpunkten überlagert worden.

Dennoch bleiben sie auch in Zukunft von entscheidender Bedeutung. Dafür werden wir uns in den kommenden fünf Jahren im Kreistag einsetzen.

Unsere Ziele können wir allerdings nicht alleine umsetzen! Deshalb werden wir allen denen politischen Kräften die Hand reichen, die ebenso wie wir einen modernen und weltoffenen Landkreis gestalten wollen.

Dazu hat sich der Vorstand der SPD Oder- Spree klar bekannt. Wir brauchen in Oder-Spree stabile Verhältnisse, denn die aktuelle gute wirtschaftliche Lage ist nicht selbstverständlich. Den Wettbewerb mit anderen Regionen können wir nur bestehen, wenn wir gute Rahmenbedingungen gewährleisten. Und einen guten Ruf haben.

Ihr
Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree

25.05.2019 in Kommunalpolitik

Straßenerschließungsbeiträge auf 50% gesenkt!

SPD-Fürstenwalde erfolgreich mit Ihrer Forderung die Straßenerschließungsbeiträge auf 50% zu senken.

Am 23.5.2019 beschloss die Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde mit 20 JA und 3 NEIN Stimmen bei 5 Enthaltungen die Absenkung des Anliegeranteils von 70% auf 50%, bei erstmaliger Herstellung einer Straße im Stadtgebiet. Bereits im Jahr 2012 war SPD-Fraktion erfolgreich mit Ihrer Forderung die Straßenerschließungsbeiträge von 90% auf 70% zu senken.

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21.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

SPD-Schöneiche setzt auf Erfahrung und neue Gesichter

Die Schöneicher SPD haben ihre Liste für die Wahl der Gemeindevertretung am 26. Mai 2019 vorgestellt. 18 Kandidatinnen und Kandidaten treten mit kommunalpolitischer Erfahrung, gesellschaftlichem Engagement und beruflicher Kompetenz an.

Bild: SPD Schöneiche mit einigen Kandidaten, v.l.n.r.: Rüdiger Teichert, Manfred Tschacher, Ramona Rauch, Ralf Kalke, Jutta Franz, Carsten Bellin, Daniel Forster, Rainer Stachuletz, Gerald Steenweg und Mathias Papendieck. (Copyright: SPD Schöneiche)

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