13.08.2024 in Wahlen von SPD-LOS

22.09.2024: Tipps für Briefwähler

 

Die Briefwahl war einmal als Ausnahme gedacht. Sie wurde in der (alten) Bundesrepublik bereits im Jahre 1957 eingeführt. Heute wird die Wahl von daheim aus immer beliebter und mit jedem Wahlgang für Parlamente und Kommunalvertretungen werden es immer mehr Briefwähler.

Das ist weder unfair noch leistet das weder Missbrauch noch Betrug Vorschub, wie Donald Trump in den USA und wie einige auch hierzulande behaupten. Es ist einfach Freiheit des Wählers, seine Stimme abzugeben, wo und wie er möchte. Die Demokratie nimmt daran keinen Schaden, eher an unsinnigen Debatten.

Am Montag (12.08.24) begann in Brandenburg der Versand der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 22. September 2024. Das teilte der Landeswahlleiter mit. Bis zum 1. September sollten dann alle Wahlberechtigten die Post erhalten haben. Wer keine Unterlagen erhalten hat, sollte beim Amt nachhaken!

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz des Grundgesetzes, die am Wahltag

  • das 16. Lebensjahr vollendet haben,

  • seit mindestens einem Monat im Land ihren ständigen Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland haben sowie,

  • nicht vom Wahlrecht infolge eines Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland  ausgeschlossen sind.

Der Antrag auf Briefwahlunterlagen erfordert keinen Nennung von Gründen. Die angeforderten Unterlagen werden ab dem 19. August verschickt. So geht’s:
 

23.07.2024 in Wahlen von SPD-LOS

Ham'se schon jesehn?

 

 

07.06.2024 in Wahlen von SPD-LOS

Gute Gründe, wählen zu gehen!

 

Haben Sie in den letzten Wochen die engagierten Genossinnen und Genossen der Sozialdemokratie gesehen, wie sie für ihre Sache und die drei Wahlkämpfe an sich warben? Schätzungsweise die Hälfte der Wähler, die an diesem Wochenende ihre Stimme abgeben, haben es bereits getan. Per Brief! Die anderen lassen sich den Gang zu den Wahlurnen nicht entgehen!

Für alle Unentschlossenen, gehen Sie wählen! Wählen Sie demokratisch und hören Sie nicht auf die Populisten. Folgen sie nicht ihren scheinheiligen Versprechen! Hass und Hetze haben in unserem Leben nichts zu suchen. Auch nicht die erbärmlichen Parolen von gestern!

Nachtrag

Die Geschichte lehrt: Sie versprechen alles, halten nichts und reissen, wie die Geschichte lehrt, ihre Völker ins Verderben! Das hätte nichts mit den Wahlen in den Gemeinden, den Städten und Landkreisen zu tun? Genau, das hat es: Für die radikalen Rechten sind unsere Heimatorte nichts anderes als ein Sprungbrett nach oben, an die Macht in Bund und Ländern und schließich Europa! (gu)

 

06.06.2024 in Wahlen von SPD-LOS

Aufgaben-Liste für den kommenden Kreistag

 

Auf den Werbe-Plakaten anderer Bewerber stehen viele zum Teil fantasievolle Versprechungen oder Themen, die nicht in den Aktionsbereich (Kompetenz) eines Kreistages gehören. Der SPD-Unterbezirk hat im Rahmen seines Wahlprogramms zusammengestellt, welche Aufgaben in den nächsten Jahren auf den Kreistag Oder-Spree zukommen. Ein Blick genügt, universellen Patentlösungen gibt es nicht, dafür jeden Menge Details. Erfahrung ist gefragt, keine Polemik. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit in Stichworten und nach Themen:

 

04.05.2024 in Wahlen von SPD-LOS

Gewalt gegen Europakandidaten verurteilen!

 

„Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden ist nicht nur ein Angriff auf einen einzelnen Kandidaten, sondern ein Angriff auf die Grundfesten unserer Demokratie! Wir wünschen Matthias Ecke gute Besserung und sind in Gedanken bei seiner Familie". So Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender SPD-Landtagsfraktion zum Angriff auf den SPD-Europakandidaten Matthias Ecke in Dresden!

Der Europaabgeordnete wurde beim Plakatieren im Dresdner Stadtteil Striesen angegriffen und schwer verletzt. Am späten Freitagabend schlugen vier Unbekannte auf den 41-Jährigen ein, teilte die Polizei am Samstag. Er musste im Krankenhaus medizinisch versorgt werden.

"Es ist schockierend zu sehen, dass Vertreterinnen und Vertreter demokratischer Parteien wie die SPD gezielt ins Visier genommen werden. Diese feige Attacke ist ein trauriges Zeugnis für die zunehmende Verrohung und Gewaltbereitschaft, die von rechtsextremen Kreisen ausgeht", erklärte Daniel Keller

 

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