SPD Fürstenwalde

Nachrichten zum Thema Landespolitik

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27.11.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

Landesparteitag 2023: Neuer Vorstand

Der neue Landesvorstand: Beim Landesparteitag der Brandenburger SPD am Sonnabend 25. November wählten die Delegierten: (Reihe unten nach oben, v.li.n.re.)
Ines Hübner, Maja Wallstein, Annemarie Wolff und Dietmar Woidke; Wiebke Papenbrock, Katrin Lange, Sonja Eichwede, David Kolesnyk, Simona Koß, Melanie Balzer; Marcel Schulz, Frank Steffen und Stefan Zierke sowie Kurt Fischer und Erik Stohn

Frank Steffen, Landrat Oder Spree und wiedergewählter Schatzmeister der Landespartei: "Acht Frauen und sieben Männer hat die SPD Brandenburg am Sonnabend in den Landesvorstand gewählt. Als Schatzmeister bin ich auch wieder dabei. Geschlossen und entschlossen gehen wir mit Dietmar Woidke an der Spitze in das Wahljahr 2024. Wirtschaft, Arbeit und sozialen Ausgleich stellte er in seiner kämpferischen Rede in den Mittelpunkt. Wir halten unser Brandenburg in der Mitte."

23.11.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

„Zusammenstehen und niemals aufgeben im Kampf gegen Antisemitismus„

Rede zur Aktuellen Stunde am 23.11.2023 im Landtag Brandenburg. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller (Es gilt das gesprochene Wort)

„Vor Antisemitismus aber ist man nur noch auf dem Monde sicher.“

Das schrieb Hannah Arendt im Dezember 1941. In einer Zeit, da die schlimmsten Verbrechen des Nationalsozialismus bereits teilweise begonnen hatten und teilweise noch in Planung waren.

Obwohl dieser Satz 82 Jahre alt ist, wirkt er doch verstörend aktuell.

19.10.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

Schutz vor Corona: „Regierung hat keine Fehler gemacht“

Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der Krisenpolitik im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV 2 und der Krankheit COVID-19 liegt vor. Das Urteil der Koalition im Brandenburger Landtag: Im Ergebnis bleibt festzustellen, dass die Landesregierung auf der Grundlage der seinerzeitigen Erkenntnisse ihre Verantwortung zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hinreichend wahrgenommen hat. Zu den Details der Bewertung.

18.10.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

"Arbeit sollte im Mittelpunkt von Integration stehen"

Zur heutigen Migrationsdebatte im Brandenburger Landtag am 18. Oktober 2023 erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Björn Lüttmann: „Die heute von der AfD im Landtag initiierte Debatte um Sachleistungen oder Gutscheine für Geflüchtete geht in die falsche Richtung. Diese Modelle haben sich in der Vergangenheit oft als zu bürokratisch und diskriminierend herausgestellt.

15.09.2023 in Landespolitik von SPD-LOS

Thüringen: Kungelei von CDU mit AfD schadet Demokratie

Zur gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD im Thüringer Landtag erklärt Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für die Bekämpfung des Rechtsextremismus:

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