Skepsis bis Ablehnung gegenüber einer Großen Koalition im Bund überwiegen auch in Fürstenwalde

Veröffentlicht am 14.11.2013 in Ortsverein

Zeitgleich zum heute eröffneten SPD-Bundesparteitag in Leipzig tauschten die Fürstenwalder Genossinnen und Genossen in ihrer monatlichen Mitgliederversammlung im Hotel Kaiserhof ihre Meinungen zu den bisherigen mageren Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen aus.

Nach einer Einführung durch unsere Ortsvereinsvorsitzende Elke Wagner wurde in der lebhaften Diskussion sehr schnell deutlich, dass trotz der vielen und stets aktuellen Mitgliederinformationen aus dem Willy-Brandt-Haus zum Stand der Verhandlungen mit der Union ein abschließendes Gesamtbild noch nicht möglich ist. Keiner widersprach, dass zumindest die Verhandlungsgespräche geführt werden sollen, aber im Ergebnis muss der Koalitionsvertrag eine erkennbare sozialdemokratische Handschrift haben. Breite Zustimmung bekam deshalb auch ein Diskussionsbeitrag, wonach die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes durch die neue Bundesregierung unverzichtbare Forderung der SPD bleiben müsse. Ohne Mindestlohn keine Zustimmung zum Koalitionsvertrag, lautete die kurze, von allen Anwesenden unterstützte Formel. Allerdings war für die Anwesenden nicht erkennbar, dass diese und andere SPD-Kernforderungen bislang in den Verhandlungen gegen die Union durchsetzbar waren. Deshalb überwogen Skepsis und Ablehnung einer Großen Koalition in der Diskussion und die Meinung, besser in der Opposition zu bleiben und auch keine Angst vor dann eventuell notwendigen Neuwahlen zu haben und sich anderen Koalitionsoptionen zu öffnen, fand ebenfalls Unterstützung.

Die heutige Diskussion war der Auftakt der Meinungsbildung im Ortsverein. Der neue Ansatz innerparteilicher Demokratie und Mitwirkung ermöglicht es allen SPD-Mitgliedern erstmalig in der deutschen Parteiengeschichte, dass nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen eine verbindliche Mitgliederbefragung zur Großen Koalition durchgeführt wird. Daher verabredeten wir uns im Fürstenwalder Ortsverein, kurzfristig zu einer weiteren Versammlung im Dezember zusammenzukommen, wenn der Koalitionsvertrag vorliegt, um umfassend informiert bei der Mitgliederbefragung abstimmen zu können.

 

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