25.03.2010 in Bundespolitik

Unsere gute Arbeit trägt Früchte - Mindestlohn für Pflegebranche vereinbart

 

AG Arbeit und Soziales
Zur einstimmigen Empfehlung der Pflegekommission erklärt die
arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:

12.03.2010 in Kommunalpolitik

Haushalt 2010 verabschiedet

 

Der Haushaltsplan 2010 der Stadt Fürstenwalde wurde auf der gestrigen Stadtverordnetenversammlung, deutlich früher als in den Vorjahren, verabschiedet.
Vorsitzende Elke Wagner führte im Namen der Fraktion harsche Kritik an der Verwaltung im Umgang mit Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung.

12.03.2010 in Kommunalpolitik

Förderrichtlinien im Bereich der freiwilligen Aufgaben werden überarbeitet

 

Umdenken im Bereich der Zuschüsse für die freie Wohlfahrtspflege hat begonnen

Auf Anregung der Vorsitzenden des Sozialausschusses und Chefin der SPD-Fraktion Elke Wagner in der jüngsten Sozialausschusssitzung die Förderung in der freien Wohlfahrtspflege grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen, die Förderung von fast nur noch Mietzuschüssen in diesem Bereich zu überdenken und mehr auf Sachaufgaben zu lenken wurde in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung in einem Teil einem der Anträge der Fraktion "Die LInke" entsprochen.

28.02.2010 in Gesundheit

Nein zur Kopfpauschale!

 

Merkel und Westerwelle wollen Systemwechsel im Gesundheitswesen

In dieser Woche hat die Koalition von CDU, CSU und FDP eine Kommission eingesetzt, die den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens scheibchenweise vorbereiten soll.

24.02.2010 in Landespolitik

Jörg Vogelsänger wird neuer Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft

 

Jutta Lieske trat am Mittwoch, 24. Februar 2010, aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Infrastruktur- und Landwirtschaftsministerin zurück.

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