31.05.2010 in Bundespolitik

Sigmar Gabriel zum Rücktritt von Horst Köhler

 

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

„Ich bedaure den Schritt des Bundespräsidenten außerordentlich. Wie die übergroße Mehrheit der Deutschen habe ich die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt. Daran ändern auch unterschiedliche Einschätzungen in einzelnen Fragen der Tagespolitik nichts.

11.04.2010 in Bundespolitik

Trauer um Verstorbene des Flugzeugabsturzes von Smolensk

 

Sigmar Gabriel kondoliert den Hinterbliebenen der polnischen Präsidentendelegation
Zum Tode des polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczynski und der ihn begleitenden hochrangigen Delegation bei einem Flugzeugabsturz am heutigen Samstag in der Nähe der russischen Stadt Smolensk, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:

31.03.2010 in Bundespolitik

Tschüss Lebensplanung

 

Die SPD-Fürstenwalde denkt in Sachen Zeitarbeit genau wie der Bundesvorstand von Verdi und wie zahlreiche Betroffene. Wir veröffentlichen deshalb hier den Inhalt eines Flugblattes von Verdi und sagen gleichzeitig den Machern Danke und weiter so!

Befristete Jobs gehören immer mehr zum Alltag. Inzwischen ist jede und jeder Zehnte betroffen. Frauen weiterhin häufiger als Männer. Wie sollen junge Leute da planen, gar eine Familie gründen? Und die Regierung will grundlose Befristungen sogar noch erleichtern…
Ein faules Ei, das uns Angela Merkel ins Nest legen will. Trotzdem wünschen wir frohe Ostern und ein paar ruhige Tage zum Kraft schöpfen. Die werden wir nämlich brauchen!

Ralf Krämer, Sabine Reiner, Norbert Reuter, Anita Weber
Bereich Wirtschaftspolitik
ver.di Bundesvorstand Berlin
wirtschaftspolitik@verdi.de
http://wipo.verdi.de

25.03.2010 in Bundespolitik

Unsere gute Arbeit trägt Früchte - Mindestlohn für Pflegebranche vereinbart

 

AG Arbeit und Soziales
Zur einstimmigen Empfehlung der Pflegekommission erklärt die
arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:

22.10.2009 in Bundespolitik

Nebenhaushalt: Schwarze Kasse von schwarz-gelb

 

Günter Baaske:
Potsdam - Die Planungen der künftigen Koalition von Union und F.D.P. bezeichnet Brandenburgs SPD- Fraktionschef Günter Baaske als „Angriff auf die soziale Gerechtigkeit und den Geldbeutel der Arbeitnehmer“. Betroffen seien insbesondere niedrige und mittlere Einkommen. Baaske: „Die Zeche für Steuergeschenke müssen die Kleinen zahlen – nur damit Herr Westerwelle behaupten kann, er hätte Wahlversprechen umgesetzt. Die Änderungen bei den Sozialversicherungen führen zu Entsolidarisierung und einer Höherbelastung der Arbeitnehmer: Das ist schwarz- gelbes ´mehr netto vom brutto`.“

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